Haushaltsbegleitgesetz 2011 - Geplante Belastungen der Stahlindustrie konnten reduziert werden
29.10.2010
Der Verband der Saarhütten wertet das gestern im Bundestag verabschiedete Haushaltsbegleitgesetz 2011 als Teilerfolg für die energieintensive Industrie im Saarland.
Antje Otto, Geschäftsführerin des Verbandes der Saarhütten: „Durch das Engagement der Wirtschaft auf Landes- und Bundesebene konnten die ursprünglich geplanten Belastungen für die Unternehmen durch die Änderungen bei der Ökosteuer abgeschwächt, aber leider nicht vollständig verhindert werden. Für energieintensive Betriebe, wie z.B. die Stahlindustrie, werden sich daher Mehrkosten ergeben.“
Der Verband der Saarhütten kritisiert, dass das Engagement der Unternehmen im Rahmen der freiwilligen Selbstverpflichtung zur CO2-Reduzierung nicht die verdiente Anerkennung gefunden hat. „Im Jahr 2000 hat sich die deutsche Industrie gegenüber der Bundesregierung zur freiwilligen Reduktion von klimaschädlichen Emissionen verpflichtet. Regelmäßige Monitoring-Berichte belegen, dass die Industrieunternehmen ihre zugesagten Ziele einhalten. Die Bundesregierung wollte sich im Gegenzug dafür einsetzen, dass bei der Fortentwicklung der ökologischen Steuerreform keine internationalen Wettbewerbsnachteile entstehen. Diese Zusage wurde mit dem nun beschlossenen Haushaltsbegleitgesetz gebrochen“, so Otto.
Positiv bewertet Otto, dass sich die saarländische Landesregierung im Bundesrat für eine Entschärfung der ursprünglich geplanten Änderungen eingesetzt hatte. „Es ist wichtig, dass sich die Landesregierung zum Industriestandort Saarland und damit auch zur energieintensiven Stahlindustrie bekennt. Angesichts ständig steigender Energiekosten sind alle zur Verfügung stehenden Möglichkeiten zu nutzen, die internationale Wettbewerbsfähigkeit der heimischen Industrie zu erhalten.“
Antje Otto, Geschäftsführerin des Verbandes der Saarhütten: „Durch das Engagement der Wirtschaft auf Landes- und Bundesebene konnten die ursprünglich geplanten Belastungen für die Unternehmen durch die Änderungen bei der Ökosteuer abgeschwächt, aber leider nicht vollständig verhindert werden. Für energieintensive Betriebe, wie z.B. die Stahlindustrie, werden sich daher Mehrkosten ergeben.“
Der Verband der Saarhütten kritisiert, dass das Engagement der Unternehmen im Rahmen der freiwilligen Selbstverpflichtung zur CO2-Reduzierung nicht die verdiente Anerkennung gefunden hat. „Im Jahr 2000 hat sich die deutsche Industrie gegenüber der Bundesregierung zur freiwilligen Reduktion von klimaschädlichen Emissionen verpflichtet. Regelmäßige Monitoring-Berichte belegen, dass die Industrieunternehmen ihre zugesagten Ziele einhalten. Die Bundesregierung wollte sich im Gegenzug dafür einsetzen, dass bei der Fortentwicklung der ökologischen Steuerreform keine internationalen Wettbewerbsnachteile entstehen. Diese Zusage wurde mit dem nun beschlossenen Haushaltsbegleitgesetz gebrochen“, so Otto.
Positiv bewertet Otto, dass sich die saarländische Landesregierung im Bundesrat für eine Entschärfung der ursprünglich geplanten Änderungen eingesetzt hatte. „Es ist wichtig, dass sich die Landesregierung zum Industriestandort Saarland und damit auch zur energieintensiven Stahlindustrie bekennt. Angesichts ständig steigender Energiekosten sind alle zur Verfügung stehenden Möglichkeiten zu nutzen, die internationale Wettbewerbsfähigkeit der heimischen Industrie zu erhalten.“
